05.03.2020
Der Referentenentwurf einer Rechtsverordnung zum DVG befindet sich aktuell in der Beteiligungsphase und wird von den betroffenen Verbänden und Interessensvertretungen kontrovers diskutiert. Viele haben sich mit offiziellen Stellungnahmen zu Wort gemeldet, unter anderem die Bundesärztekammer, der Gemeinsame Bundesausschuss,der AOK-Bundesverband, der BKK Dachverband sowie der neu gegründete Spitzenverband digitale Gesundheitsversorgung.
Ein Fokus der Stellungnahmen liegt dabei auf der Forderung nach einer Konkretisierung im Bereich des Nachweises positiver Versorgungseffekte. Darüber hinaus wird durch die Verbände diskutiert, ob beispielsweise in den Bereichen Sicherheit, Funktionsfähigkeit, Qualität, Datenschutz und Datensicherheit Herstellerangaben ausreichend sind oder zusätzlich unabhängige Prüfungen erfolgen sollten. Zudem wird die Frage der praktischen Umsetzbarkeit der einzelnen Anforderungen erörtert.
Die Stellungnahmen im Einzelnen:
Gemeinsamer Bundesausschuss: Hier
Bundesärztekammer: Hier
AOK Bundesverband: Hier
BKK Dachverband: Hier
Spitzenverband digitale Gesundheitsversorgung: Hier
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