BMBF: Konsultation zum Forschungsdatengesetz gestartet

20.03.2023

Mit dem im Koalitionsvertrag vorgesehen Forschungsdatengesetz will das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den Zugang zu Daten für die Wissenschaft verbessern und Rahmenbedingungen für die Weitergabe, Aufbewahrung und Sicherung gestalten.

Als Vorbereitung für das Gesetz führt das BMBF nun eine öffentliche Konsultation
zum Forschungsdatengesetz durch. Damit soll ermittelt werden, welche möglichen
Regelungsgegenstände für ein solches Gesetz auf rechtliche Umsetzbarkeit und
praktische Durchführbarkeit geprüft werden sollten.

Eine Stellungnahme ist bis zum11.04.2023 möglich. Für die Abgabe der Stellungnahme muss der vorgesehene Fragebogen verwendet werden. Die eingesendeten Stellungnahmen werden grundsätzlich auf www.bmbf.de hochgeladen. Sie werden im BMBF ausgewertet und fließen in die weiteren Überlegungen und Diskussionen zum Forschungsdatengesetz mit ein.