Nutzen von Patenten und anderen Schutzrechten

Patente und Schutzrechte erfordern sowohl einen nicht geringen finanziellen als auch organisatorischen Aufwand. Je nach Breite des Schutzes können Patente Kosten im sechsstelligen Bereich verursachen. Gleichzeitig ist ein Patent auch kein automatischer Garant für eine kommerzielle Verwertung. Doch wann und wie kann man ein Patent eigentlich nutzen?

Schutz der eigenen Erfindung

Für maximal zwanzig Jahre ab dem Anmeldetag schützt ein Patent eine Erfindung und ermöglicht den Patentinhaberinnen und -inhabern, über die kommerziellen Nutzungsrechte der Erfindung zu verfügen. Eine Durchsetzung dieser Rechte ist allerdings erst ab der Patenterteilung wirksam möglich. Gleichzeitig bleibt die Nutzung einer Erfindung zu rein wissenschaftlichen Zwecken von Patenten unberührt. Erst wenn ein kommerzieller oder gewerblicher Nutzen angestrebt wird, greift der Patentschutz. Zur Aufrechterhaltung des Schutzes werden in den meisten Staaten jährliche Gebühren fällig, die mit dem Alter des Patentes steigen.

Eine Erfindung wird zum Stand der Technik

Rückwirkend zum Tag der Anmeldung ab der Offenlegung der Anmeldungsschrift wird die Erfindung zum Stand der Technik. Damit ist es für andere Erfinder:innen ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich, gleiche oder auch sehr ähnliche Erfindungen zum Patent anzumelden. Dies kann insbesondere in hart umkämpften Technologiebereichen ein großer Vorteil sein.

Vergabe von Lizenzen

Besonders Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen nutzen die Möglichkeit, Lizenzen für die Nutzung von patentgeschützten Erfindungen zu vergeben. Der Vorteil ist, dass die Inhaberschaft des Patentes bei der jeweiligen Einrichtung verbleibt und auch mehrere konkurrierende Unternehmen Lizenzen erhalten können, sodass kein Monopol entsteht.

Verkauf von Patenten

Neben der Vergabe von Patentlizenzen können Inhaberrechte an Patenten auch verkauft werden. Dies bietet sich häufig an, wenn Start-ups aus Universitäten oder Forschungseinrichtungen ausgegründet werden und mit der Ausgründung auch die Erfinderin oder der Erfinder die Einrichtung verlassen.

Patente als Publikation

Neben den Vorteilen für die gewerbliche Nutzung sind veröffentlichte Patentschriften auch wissenschaftliche Publikationen, die zitierbar sind.